«Nun wünsche ich euch allen eine tolle Wega», sagte Parlamentspräsident Manuel Sturzenegger (SVP) zum Schluss der Parlamentssitzung von vergangenem Donnerstag im Rathaussaal. Vor ihrem Wega-Besuch müssen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aber die Traktanden der Sitzung abarbeiten.
Intensive Diskussionen
Am meisten Zeit nimmt die Teilrevision des Baureglements in Anspruch, da einzelne Absätze in der aktuellen Fassung aus dem Jahr 2019 auf Geheiss des Kantons noch präzisiert werden müssen. «Wir müssen die Bestimmungen zu höheren Häusern und Hochhäusern noch präzisieren», erklärt Kommissionspräsidentin Michèle Strähl. Dabei steht primär der Plan «Eignungsgebiete» im Fokus, auf den im Baureglement neu verbindlich hingewiesen werden soll. Dieser Plan regelt, in welchen Gebieten höhere Häuser und Hochhäuser zulässig sind. «Die geltende Zonenordnung bleibt unverändert und wird von der Gebietsausscheidung nicht berührt.» Aber wo vermehrt in die Höhe gebaut werden kann, bleiben bei gleicher Ausnützung mehr Freiflächen erhalten.
Simon Engeli (FDP) befürwortet die Stossrichtung, regt jedoch auch an, in einer nächsten Revision auch die Regeln für öffentliche Bauten zu berücksichtigen. Xenia Bühler (EVP) geht noch einen Schritt weiter und stellt zwei Anträge. Zum einen soll der Verkehr von höheren Häusern und Hochhäusern direkt in übergeordnete Strassen abgeführt werden, zum anderen fordert sie Schutzregeln bezüglich des Schattenwurfs. «Dieser darf die Nachbarschaft nicht wesentlich beeinträchtigen», sagt sie. Da die Anträge erst am Vortag eingereicht wurden, beantragt Markus Schönholzer (FDP), diese der Kommission zur Prüfung zu übergeben und auf die zweite Lesung zu verschieben. Sein Ansinnen hat zur Folge, dass die Sitzung zur Beratung einige Minuten unterbrochen wird. «Wenn Anträge so spät kommen, passiert genau das», sagt Präsident Manuel Sturzenegger. Nach dem Unterbruch zieht Markus Schönholzer seinen Antrag zurück und Xenia Bühlers Anträge werden vom Parlament abgelehnt. Das forderte im Vorfeld auch Stefan Wolfer (SVP). «Es ist eine Behinderung der städtischen Entwicklung und verteuert die Prozesse.» Stadtpräsident Simon Wolfer sagt seinerseits: «Der Schattenwurf wurde bewusst entfernt, da er im Widerspruch zum kantonalen Recht steht.» Nun geht die Teilrevision des Baureglements in die zweite Lesung.
Neubau der KVA beschäftigt
Im weiteren Verlauf der Sitzung beantwortet der Stadtrat die Interpellation von Melanie Huber (GLP) zu den finanziellen Risiken für die Stadt im Zusammenhang mit dem Neubau der KVA Thurgau. «Ich fordere den Stadtrat auf, die Unsicherheiten bei der Budgetierung zu berücksichtigen und das Parlament laufend über Neuigkeiten zu informieren», sagt sie.
Was sonst noch geschah
• Raffael Geyer (Mitte) wird als neues Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt.
• Matthias Riggenbach stellt eine mündliche Anfrage betreffend der Erarbeitung eines kommunalen Grün- und Freiraumkonzepts und Massnahmen zur Klimaanpassung.
• Lukas Madörin, Stefan Wolfer, Simon Engeli und Marcel Preiss reichen eine Interpellation ein zur «Anpassung der Finanzierung von Leistungen im Bereich Unfall-, Militär- und Invalidenversicherung bei der Spitex Mittelthurgau AG».
• Marvin von Siebenthal wird aus dem Parlament verabschiedet.
