Stadtpräsident Simon Wolfer in seinem Büro im Stadthaus.

Simon Wolfer verteidigt Landabtausch: «Das Ergebnis ist ein guter Kompromiss nach komplexen Verhandlungen.»

Der Weinfelder Stadtrat stört sich am Vorgehen mehrerer GLP-Akteure, welche das Vorgehen beim Landgeschäft mit der Schreinerei Kasper im Nachgang der Abstimmung im Stadtparlament kritisieren. Das Geschäft bringe der Stadt in vielerlei Hinsicht grosse Vorteile, das zeige auch die grosse Zustimmung im Stadtparlament.
Mario Testa

Der Stadtrat nimmt den Offenen Brief zum Grundstücksgeschäfts Hinderau/Hermannstrasse irritiert zur Kenntnis. Das schreibt er in einer Mitteilung, nachdem die GLP-Stadtparlamentarier Melanie Huber und Matthias Riggenbach sich kritisch zum Landgeschäft äusserten, welches das Stadtparlament an seiner vergangenen Sitzung grossmehrheitlich bewilligt hatte. «Der Rückweisungsantrag und der Antrag auf geheime Abstimmung wurden vom Stadtparlament klar verworfen, die Mehrheit der Redner äusserten sich positiv zum ausgehandelten Geschäft und die Schlussabstimmung fiel mit 20 zu 2 Stimmen sehr deutlich aus», betont der Stadtrat in seiner Mitteilung und schreibt weiter: «Die nachträglichen und öffentlich gemachten Vorwürfe von zwei Parlamentsmitgliedern weist der Stadtrat entschieden zurück.»

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Aufgrund der Komplexität des Geschäfts habe es Stadtpräsident Simon Wolfer vor der Parlamentssitzung in allen Fraktionen detailliert präsentiert und Fragen dazu beantwortet, ebenso konnten die Unterlagen zum Geschäft wie üblich eingesehen werden. Es sei wichtig, das Geschäft als Landabtausch zu betrachten, nicht als Verkauf. Am Tausch sind drei Parteien involviert. «Stadtpräsident Simon Wolfer hat das Geschäft bei Amtsantritt von seinem Vorgänger übernommen und war bis zum Schluss massgeblich an den Verhandlungen beteiligt», schreibt der Stadtrat.

«Nach jahrelangen und intensiven Diskussionen aller Parteien ist das vorliegende Geschäft die Lösung, die für alle Beteiligten einen gangbaren Kompromiss darstellt»

Tauschgeschäft im Interesse der Öffentlichkeit

Für den Stadtrat war von Anfang an wichtig, dass die öffentlichen Interessen in der Lösung berücksichtigt werden. Das sind konkret:

  1. Die Weiterentwicklung der seit bald 60 Jahren bestehenden und bestens etablierten Schule für Musik und Tanz.
  2. Die Aussiedlung eines Gewerbebetriebs ermöglichen, was aus ortsplanerischer Sicht als sehr sinnvoll betrachtet wird.
  3. Strategisch Land direkt beim Bahnhof für die Stadt sichern, angrenzende an Parzellen, die sich bereits im Besitz der Stadt befinden.

Der Kritik – das zu verkaufende Land in der Hinderau sei zu billig bewertet worden, das zu kaufende an der Hermannstrasse zu teuer – kontert der Stadtrat. «Es war dem Stadtrat explizit ein Anliegen, mit denselben Ellen zu messen, weshalb bei den Schätzungen im Frühjahr/Sommer 2025 der beiden Parzellen derselbe unabhängige Schätzer beauftragt wurde», schreibt er in der Mitteilung. Für die mit Altlasten belastete Hinderau wurde zudem bereits Anfang 2023 eine externe Schätzung gemacht. Dass dieses Grundstück auf dem freien Markt teurer hätte verkauft werden können, sei durchaus möglich. «Dieser Umstand wurde vom Stadtrat auch immer betont. Aber dann hätte die Stadt ihre oben genannten Ziele nicht erreichen können. In voller Kenntnis dieser Fakten haben der Stadtrat und das Parlament die Vor- und Nachteile dieses Geschäfts gewichtet und schliesslich zugestimmt.»

Kultur, Sport und Freizeit profitieren alle

Die Weinfelder GLP-Stadtparlamentarier kritisieren in ihrem Offenen Brief auch, dass mit der Unterstützung für die Musikschule ein Bereich besonders profitiere und die Stadt noch mehr Zentrumslasten übernehme. Auch diese Kritik lässt der Stadtrat so nicht stehen. Beim Hallen- und Freibad, der Eishalle und den Sportanlagen müssten entsprechende Zentrumslasten in weit grösserem Ausmass getragen werden. «Der Stadtrat vertritt klar die Haltung, dass auch der Bereich Musik- und Tanz gefördert werden sollte, was sehr vielen Kindern und Erwachsenen zugutekommt.»

Entgegen den Aussagen im offenen Brief habe sich Stadtpräsident Simon Wolfer auch nie aus den Verhandlungen zurückgezogen sondern war bis zuletzt massgeblich involviert und habe versucht, für die Stadt den Verhandlungsspielraum bestmöglich auszuloten. Und zur Forderung nach mehr Transparenz, Fairness und Verantwortung sagt Simon Wolfer deutlich: «Das sind genau diejenigen Anliegen, die der Stadtrat im gesamten Verhandlungsprozess stets berücksichtigt hat. Deshalb wurde dem Parlament das Geschäft auch detailliert, frühzeitig und transparent präsentiert.» Zum Schluss bleibe auch festzuhalten, dass das Geschäft im Stadtparlament von der grossen Mehrheit klar genehmigt wurde. 

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